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Tag der Arbeit 2010 :

2010-05-08T10:43:11Z

Tag der Arbeit 2010

Gewerkschafter in Kolumbien, Iran, Vietnam und vielen anderen Ländern dieser Welt kämpfen an vorderster Front für die Menschenrechte. Bei dem Versuch, grundlegende Menschenrechte zu fordern, haben viele ihr Leben verloren oder ihre Freiheit aufs Spiel gesetzt. Die grundlegenden Rechte, die dabei im Vordergrund stehen, sind das Recht auf Vereinigungsfreiheit, Organisationsfreiheit, die Beteiligung an Tarifverhandlungen sowie die Meinungs- und Redefreiheit.

Gewerkschafter sind normale Männer und Frauen mit einer tiefen Überzeugung, politischen Meinung und einer tiefen Hingabe an gewerkschaftliche Ideale. Dies kann sie zum Hauptziel staatlicher Repression machen. Als solche sind sie ganz besonders Schikanen, politischen Morden, dem „Verschwinden lassen“, willkürlichen Festnahmen, Folter und dem Verbot ihrer Organisationen ausgesetzt. Der Schwerpunkt zum Tag der Arbeit 2010 ist die Situation von Gewerkschaftern, die aufgrund ihres Engagements bedroht werden oder inhaftiert sind.

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2010-05-08T09:21:17Z

08.05.2010

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Charles Ntakirutinka :

2009-12-08T02:54:06Z

Charles Ntakirutinka

Charles Ntakirutinka war Minister (u.a. für Soziales und für Energie) während der Regierungszeit von Präsident Pasteur Bizimungu (1994 bis 2000). Nach einem unfairen Verfahren, in dem ihm Aufruf zu zivilem Ungehorsam und Verbindung zu kriminellen Elementen vorgeworfen wurde, wurde er zu zehn Jahren Haft verurteilt. Bis 2012 soll er im Kigali Central Prison inhaftiert bleiben. Amnesty International betrachtet ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen und fordert seine sofortige und bedingungslose Freilassung.

Charles Ntakirutinka hat im Mai 2001 gemeinsam mit Pasteur Bizimungu und sechs weiteren Personen die Democratic Party for Renewal (PDR-Ubuyanja; Parti Démocratique de Renouveau) gegründet.

Im April 2002 wurden die acht Männer verhaftet und nach einem unfairen Prozess zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Trotz der Schwere der gegen sie erhobenen Vorwürfe (u.a. Abhalten von Geheimtreffen, um die Zerstörung der zivilen Ordnung vorzubereiten und Planen von Anschlägen auf Politiker) dauerte der Prozess lediglich zwölf Verhandlungstage (in der Zeit vom 20. April bis zum 19. Mai 2004).

Den Beklagten wurde nur eine geringe Anzahl an Zeugen zugebilligt. Während der Kreuzverhöre ignorierten die Zeugen der Staatsanwaltschaft die Fragen der Verteidigung bzw. sie wurden angewiesen, diese zu ignorieren. Berichten zufolge sind Zeugenaussagen teilweise unter Zwang oder Folter zustande gekommen.

Die fünf Zeugen der Verteidigung haben übereinstimmend ausgesagt, dass die Mitangeklagten von Charles Ntakirutinka und Pasteur Bizimungu keine der ihnen zur Last gelegten Handlungen begangen hätten. Sie haben weiterhin übereinstimmend ausgesagt, dass der Hauptbelastungszeuge Ntakirutinka und Bizimungu überhaupt nicht persönlich kennen würde.

Pasteur Bizimungu, der zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde, ist von Präsident Kagame inzwischen begnadigt und im April 2007 wieder aus dem Gefängnis entlassen worden – sein Haus steht jedoch nach wie vor unter permanenter Beobachtung.

Hintergrundinformation zum Land Ruanda

Amtliche Bezeichnung: Republik Ruanda
Staatsoberhaupt: Paul Kagame
Regierungschef: Bernard Makuza
Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft
Einwohner: 10 Mio.
Lebenserwartung: 45,2 Jahre
Kindersterblichkeit (m/w): 199/173 pro 1000 Lebendgeburten
Alphabetisierungsrate: 64,9%

Ruanda ist ein kleines Land in Ostafrika. Im Norden grenzt es an Uganda, im Westen an Tansania, im Süden an Burundi und die Westgrenze bildet die Demokratische Republik Kongo. Aufgrund seiner markanten hügeligen Landschaft wird Ruanda auch als das „Land der tausend Hügel“ bezeichnet. Es gehört zu den ärmsten Ländern Afrikas. Mit insgesamt circa 8,9 Millionen Einwohnern und einer Bevölkerungsdichte von 314 Bewohnern pro Quadratkilometer ist Ruanda das am dichtesten besiedelte Land des Kontinents.

Von 1884 bis 1916 war Ruanda Teil der deutschen Kolonie „Deutsch-Ostafrika“, anschließend stand es bis zur Unabhängigkeit im Jahre 1962 unter belgischer Herrschaft bzw. Mandatsverwaltung.

Seit dem Ende der 1950er Jahre kam es wiederholt zu Massakern an den Tutsis. In der Folge flüchtete ein Großteil von ihnen ins Ausland, vor allem in das benachbarte Uganda.

Am 01.10.1990 erfolgte der Einmarsch der Exil-Tutsis aus Uganda, die sich zur Ruandischen Patriotischen Front (RPF) zusammengeschlossen hatten, um auf militärischem Wege die Rückkehr der Flüchtlinge nach Ruanda zu erzwingen. Eine Rückkehr war ihnen bisher verwehrt geblieben. Im Juli 1992 wurde ein Waffenstillstand vereinbart, der im Januar 1993 schließlich zur Unterzeichnung des Friedensvertrages von Arusha führte. Die Umsetzung des Friedensvertrages wurde jedoch von beiden Seiten blockiert.

Am 06.04.1994 wurde das Flugzeug, in dem der damalige Staatspräsident Habyarima saß, beim Landeanflug auf Kigali von zwei Raketen abgeschossen. Die genauen Umstände dieses Attentats konnten bis heute nicht geklärt werden. Es kann aber als Initialzündung für den Genozid an Tutsis und gemäßigten Hutus angesehen werden. Zwischen dem 07. April 1994 und Mitte Juli 1994 wurden Schätzungen zufolge zwischen 800.000 und 1.000.000 Menschen umgebracht.

Der Völkermord endete, als die RPF die vollständige Kontrolle über das Land übernahm. Am 19.07.1994 wurde Pasteur Bizimungu zum Präsidenten Ruandas ernannt. Es folgte eine Übergangsphase bis zum Jahr 2003, dem Jahr, in dem die neue Verfassung Ruandas in Kraft trat.

Seit April 2000 ist der frühere RPF-Kommandeur Paul Kagame Präsident Ruandas.

Ruanda unterhält seit 1982 eine Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz.

Hintergrundinformation zur Menschenrechtslage in Ruanda

aus dem Amnesty Report 2009

Die Regierung setzte die Reform des Justizsystems 2008 fort. Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda (International Criminal Tribunal for Rwanda - ICTR) lehnte es dennoch ab, Fälle an Ruanda abzugeben und begründete seine Haltung damit, dass vor allem im Hinblick auf den Zeugenschutz Zweifel bestünden, ob die Gerichtsverfahren internationalen Standards für faire Verfahren genügen. Bei den Parlamentswahlen wurde die dominierende Stellung der regierenden Ruandischen Patriotischen Front (Front Patriotique Rwandais - FPR) gefestigt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb weiterhin eingeschränkt. Zivilgesellschaft und Medien wurden von der Regierung engmaschig kontrolliert. Vier Ex-Kombattanten der Ruandischen Patriotischen Armee (RPA), des bewaffneten Arms des ehemals oppositionellen FPR, mussten sich wegen Mordes vor einem Militärgericht verantworten. Dies war der einzige Fall, in dem sich RPA-Mitglieder für Verbrechen im Sinne des Völkerrechts vor, während und nach dem Völkermord im Jahr 1994 verantworten mussten.

Hintergrund
Recht auf freie Meinungsäußerung
Menschenrechtsverteidiger und gewaltlose politische Gefangene
Internationale Rechtsprechung
Im Ausland lebende Völkermordverdächtige
Justizwesen, Gacaca-Gerichte und Straflosigkeit
Gesetz über "Völkermordideologie"
Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen

Neuer Ess :

2009-12-08T02:18:01Z

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Über Menschenrechte :

2009-12-03T03:10:45Z

Die Menschenrechte und Amnesty International

Jeder Mensch hat Rechte. Aber welche? Laut einer Infratest-Umfrage können 42 Prozent der Deutschen kein Menschenrecht benennen.

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03.12.2009

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

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